Die primitiven Attacken der FPÖ gegen die Freiheit der Kunst sind ein demokratiepolitisches Alarmsignal. Wieder zieht der ‚Clown’, (Copyright: BigDNC), das politische Niveau um ein Stückchen weiter runter. In typischer FPÖ-Manier ‚laut schreien, aber nichts wissen’ hetzt Strache gegen ausländische Künstlerinnen und Künstler und strotzt dabei vor Unwissenheit und Unwahrheiten.

Die Wiener FPÖ scheint ein ganz besonderes Verhältnis zum Rotlichtmilieu zu haben – habe sie doch bereits vor Jahren mit Herrn Hilmar Kabas einen eigenen ‚Rotlicht-Ermittler‘ ins Rennen geschickt. Mit dem Swinger Club in der Secession hätten nun auch Strache & Co ihr neues politisches Zuhause gefunden. Was bisher als ‚Sicherheitschecks’ galt, sei aber entgegen der FPÖ-Intention immer mehr zur Gratiswerbung für den Schweizer Provokationskünstler Büchel geworden.

Wir kennen den Kunstbegriff der FPÖ, der bei alten Soldatenliedern beginnt und bei fragwürdigen Weltkriegs-Medaillen am Wiener Naschmarkt endet. Dieser Auffassung stellen wir uns – als Sozialdemokratinnen und – Demokraten aber auch als kritisch denkende Menschen – ganz klar entgegen! Solange Künstlerinnen und Künstler ihrer Werke wegen um ihr Leben fürchten müssen, Bücher verbrannt und gegen Ausstellungen gehetzt wird – solange müssen wir auch für das Existenzrecht jener Kunstwerke eintreten, die sich unserem persönlichen Geschmack und Kunstbegriff entziehen. In diesem Sinne ist das Motto der Secessionisten heute so aktuell wie im Gründungsjahr 1879: ‚Der Zeit ihre Kunst. Der Kunst ihre Freiheit.’

Ich bitte all jene, denen die Freiheit der Kunst am Herzen liegt und die Primitivität der FPÖ am ... geht darum, der neuen Facebook-Gruppe "Der Zeit ihre Kunst. Der Kunst ihre Freiheit." beizutreten. Auch die Secessionisten sind bereits Mitglieder;-)

Das Wiener Donauinselfest ist das größte Open Air Festival der Welt, ein Event der Superlative. Heuer wird es für Bands möglich sein, sich einem Voting zu stellen und sehr attraktive Slots auf großen Bühnen wie der FM4/Planet.tt-Bühne, der Eutopia-DJ/VJ-Bühne, der EGA/Radio Arabella-Bühne, der Radio Wien/Krone-Festbühne, der ATV/Antenne-Rock-Bühne oder der Radio Energy/MTV-Bühne gewinnen.

Sascha Kostelecky, Projektleiter des Donauinselfestes dazu: "Erstmals kann das Publikum das Line-Up des größten Open Air Festival Europas mitbestimmen. Erstmals können sich Bands und KünstlerInnen für einen Auftritt am Donauinselfest dem Voting des Publikums stellen - und damit einer breiten Öffentlichkeit präsentieren".

Die insgesamt 26 SiegerInnen aus den zum Programm der jeweiligen Bühnen passenden Musikkategorien treten zwischen Freitag, dem 25. Juni und Sonntag, dem 27. Juni am Donauinselfest 2010 auf. Zwischen 15 Uhr und 19:30 Uhr sind auf sechs der größten Bühnen Time-Slots (das sind die freigehaltenen Spielzeiten auf den Bühnen) für die
SiegerInnen des "Rock the Island - Talent Contests" reserviert.

So Vielfältig das Musikangebot am Donauinselfest ist, so vielfältig ist auch die Anzahl der Musikkategorien, in denen man beim "Rock the Island - Talent Contest" antreten kann. Für den "Rock the Island - Talent Contest" sind Bands, KünstlerInnen und DJs aus den Kategorien Hip Hop, Alternative, Indie, Electronic, House, Pop, Rock, Latin, Soul und melodiöser Hard Rock gesucht.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des "Rock the Island - Talent Contests" müssen die jeweiligen Bühnenkriterien erfüllen. Danach erstellen sie auf plingg.com ein Bandprofil und laden Infos, Hörproben, Videos und Fotos hoch, um sich vor den VoterInnen bestmöglich zu präsentieren - und damit dem Live Auftritt am Donauinselfest ein Stück näher zu rücken.

Über die Seite www.donauinselfest.at führt ein Link auf die Donauinselfest-Seite des Festivalplaners plingg.com. Dort können registrierte UserInnnen von 24. Februar bis 24. April 2010 Punkt 14 Uhr abstimmen, welche Bands sie live am Donauinselfest erleben wollen. Auch das aktuelle Ranking ist auf dieser Seite abrufbar.

Die Besten des Votings ziehen in die jeweiligen Bühnen-Finali ein, die im Mai stattfinden. Ausnahmen bilden die Eutopia-DJ/VJ-Bühne, dort stehen die SiegerInnen nach dem Online-Voting fest, und die Radio Wien/Krone-Festbühne, wo noch eine Jury zur Bewertung hinzugezogen wird.

Im Mai finden die jeweiligen Finalevents für den Live-Auftritt am Donauinselfest 2010 statt. Bei den Finalevents müssen die Besten des Online-Votings zeigen, was sie live vor Publikum können. Die Entscheidung über die SiegerInnen treffen eine Jury und das anwesende Publikum nach dem Halbe-Halbe Prinzip.

Wir sind das genaue Gegenteil zur FPÖ. Das ist auch eine große demokratische Verantwortung. Ein Anstreifen, ein Kopieren von Inhalten oder gar eine Koalition mit einer solchen Bewegung darf für die Sozialdemokratie nie in Frage kommen. Diese Festlegung - basierend auf sozialdemokratischen Grundwerten - gilt es immer und immer zu betonen, sowohl in die Partei hinein als auch in der Medienöffentlichkeit.

Häupl ist ein Antifaschist, es ist gut einen aufrechten Antifaschisten als Bürgermeister zu haben.

Da ich heuer selbst wegen Krankheit nicht in Rust sein konnte, freue ich mich über solche Videos und ich möchte es auch meinen Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten.

Bürgermeister Häupl bei SPÖ-Klubtagung

Johanna Dohnal ist heute verstorben. Sie war eine der wichtigsten Politikerinnen der zweiten Republik. Johanna Dohnal hat keine Gebäude errichtet und auch keine Autobahnabschnitte eröffnet - Johanna Dohnal hat jedoch ganze Berge in den Köpfen vieler versetzt und auf diese Weise unser Land nachhaltig zum Besseren verändert.

Ich konnte sie zwar nie persönlich kennenlernen, ihre Thesen und Gedanken erreichten mich jedoch sehr wohl. Ihr Kampf für Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau hat längst sämtliche Bereiche und Organisationen der österreichischen Sozialdemokratie durchdrungen, auch wenn man sich manchmal mehr Verständnis für Dohnal´s Ansichten wünschen würde - in Partei, Staat und Gesellschaft. Auch ich muss gestehen, daß ich erst in der Sozialistischen Jugend zur Überzeugung gelangte, daß der Kampf um Gleichberechtigung einer der zentralen überhaupt ist. Ob in den Jugendorganisationen, in der Gewerkschaft, in den diversen Vorfeldorganisationen - Johanna Dohnal hat uns alle gelehrt, daß man es sich gedanklich nie zu einfach machen darf, Probleme müssen an der Wurzel angepackt werden. Ohne wahren Feminismus und das Eintreten für die Rechte der Frauen fehlt dem Kampf um soziale Chancengleichheit eine seiner tragenden Säulen. Diese Säule hat Johanna Dohnal maßgeblich mitgebaut.

Johanna Dohnal hat unser Bewußtsein verändert, das Land und die realen Lebensverhältnisse ändern sich langsamer.
Vor Jahren hörte ich mal wen fragen, woher diese Dohnal denn soviel Motivation, Energie und Kraft mitbringe? Ich meine, Johanna Dohnal hat nie nur für sich selbst gekämpft, sie kämfpte immer für andere. In diesem Sinne war Johanna Dohnal eine der eindrucksvollsten Idealistinnen der Neuzeit.

"Idealistin sein heißt: Kraft haben für andere" Novalis

Der Medienhype um den blauen Clown ist schon fast unerträglich geworden. Manche Journalisten ließen sich gar dazu hinreißen, bewundernde Lobgesänge auf des Clown´s Ausgeh-Inszenierung zu verfassen und dabei jegliche journalistische Objektivität vermissen.

In Tirol oder Vorarlberg mag es sein, daß sich zu viele Junge mit dummen Lösungen zufrieden geben, Wien ist aber anders. Eine neue Umfrage unter 1000 Jugendlichen hat ergeben, daß die SPÖ klare Nummer eins ist, der Clown ist weit abgeschlagen auf dem 3. Platz hinter den Grünen. Kein Wunder: die roten Jugendorganisationen und die SPÖ-Wien selbst sind nicht nur vor Wahlen kontinuierlich präsent, bieten politische Ansprache und Events am Puls der Zeit. Die Wiener Stadtregierung und Bürgermeister Häupl machen durchwegs gute Jugendpolitik. Außerdem ist Häupl ein idealer Kandidat für junge Wienerinnen und Wiener. Es ist nämlich wesentlicher, daß man sich auf einen Politiker verlassen kann und daß man sich an ihm orientieren kann. Häupl ist ein Macher, der Clown ist wie er ist. Als der Clown vom Kaiser demontiert wurde, war offensichtlich, was für einer er ist: ohne seinen Einsager aus dem Off (Herbert Kickl, dem Mastermind) ist der Clown vollkommen aufgeschmissen, er bringt keinen intelligenten Gedanken hervor und offenbart zu allem Überdruß seine soziale Inkompetenz (weiß nicht wann er abtreten soll, bleibt Sekunden stehen, obwohl ihm der Kaiser schon längst einen Wink nach Draußen gewiesen hat...)

Jedenfalls hoffe ich, daß die Medienöffentlichkeit nicht mehr länger in die Clownfalle tappt und künstlich aus einem primitiven Angstmacher einen Messias stilisiert.

Die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre?

Kann diese Frage überhaupt so gestellt werden? Es gibt doch viel „Wichtiges” zu tun. Akut hat die Finanz- und Wirtschaftskrise Fragen aufgeworfen, die von der etablierten Politik noch keineswegs beantwortet sind. Die ökologische Krise stellt uns vor nicht minder große Herausforderungen. Doch die Probleme, die sich aus den Krisen ergeben, werden allzu oft nur isoliert betrachtet und innerhalb der Logik der herrschenden Ideologien beantwortet. Dies wird zu keinen heilsamen Zielen führen.

Was nottut ist ein demokratischer Diskurs über die genannten „Lebensfragen” unserer Gesellschaften. Ein Diskurs, wie ihn - Doch was ist daraus geworden?! - Wolfgang Schüssel noch bevor er Kanzler wurde einmal anregte, als er sagte: „Wir brauchen dringend […] einen seriösen und vernünftigen Nachdenkprozeß, wie wir unsere […] Gesellschaft, unsere Politik und unsere politische Verfassung ändern, um den neuen Herausforderungen unserer Zivilisation am Beginn des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden. […] Die politischen Eliten allein […] sind nicht in der Lage, eine neue Zivilisation zu schaffen. Dazu bedarf es der Kraft und Anstrengung der ganzen Gesellschaft. […] Daher muß es unser ausdrückliches Ziel sein, daß wir mit neuen Ideen, Projekten und mit neuen politischen Verfassungen diese Herausforderungen auch meistern.” Konkret werdend forderte Schüssel dazu auf, eine „neue Balance zwischen direkter und indirekter Demokratie zu finden”.*

In dieser bisher unerfüllten Forderung sehen wir die wichtigste, vordringlichste Aufgabe: Die zeitgemäße Ausgestaltung der Volksgesetzgebung als Ergänzung des Parlament­arismus hin zu einer komplementär-partizipatorischen Demokratie!

Die Gesetz­gebung sollte künftig nicht mehr ausschließlich durch die Volksvertretung erfolgen. Es sollte darüber hinaus jederzeit möglich sein, aus der Mitte der Rechtsgemeinschaft Ge­setzes­initiativen einzubringen, Initiativen, die - wenn sie im Parlament keine mehrheitliche Zustimmung fänden - über Volksbegehren zur Volksabstimmung gelangen können. Wobei diese Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung eine verfassungsrechtlich zu regelnde „Medienbedingung” vorsieht: Vor der Abstimmung müsste in den Massenmedien zum Gegenstand des Entscheids die freie und gleichberechtigte Information und Diskussion über das Pro und Kontra stattfinden.

So könnten Schritt für Schritt die neuen gesetzlichen Grundlagen gefunden werden, um den „Herausforderungen unserer Zivilisation” im Einzelnen wie im Ganzen gerecht zu werden: Ausgehend von einer Idee zu einer neuen Gesetzgebung (Initiative), im Abwägen darüber, ob diese Idee von der Rechts­ge­mein­schaft insgesamt gewollt sein könnte (Begehren), bis hin zu der Bildung des Gemeinwilles im Volksentscheid und der ihm vorausgehenden „Volksdiskussion”.

Die dreistufige Volksgesetzgebung wird seit einigen Jahren aus der österreichischen Zivilgesellschaft heraus gefordert und ist in der letzten Legislaturperiode dem Nationalrat als Bürgerinitiative vorgelegt worden (s. www.volksgesetzgebung-jetzt.at).** Ziel ist es, den Parlamentarismus durch die dreistufige Volksgesetzgebung zu einer komplementär-partizipatorischen Demokratie zu ergänzen, um dadurch der Grund­forder­ung des Art. 1 unserer Verfas­s­ung gerecht zu werden: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.”

Dieser Text ist ein Beitrag in der Februarausgabe der Bunten Zeitung. Verfasser: Gerhard Schuster (zapata33.com), Peko Baxant

Die zu diesem Text geführte Maildiskussion der Redationsmitglieder kann hier eingesehen werden: http://www.videopresse.at/wcms/ftp//v/videopresse.at/uploads/bz12010_66-69_diskussion.pdf

* Denkpfeiler ins 21. Jahrhundert - Österreich Zukunftsreich, 1999

** Ein aktuelles Projekt in Deutschland, wo seit 1983 für die dreistufige Volksgesetz­gebung gearbeitet wird, findet man hier: www.volksgesetzgebung-jetzt.de. Es kann von allen Menschen - deutschen wie nicht-deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern - unterstützt werden.

Leider kann ich selbst aus Zeitgründen nicht teilnehmen, ich wünsche allen MitspielerInnen viel Spaß!



http://wien.jg.spoe.at/2009/12/spielende-integration/

Seit 1789 ringt die Menschheit um die Verwirklichung der 3 Ideale der französischen Revolution. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wurden bisher noch nirgends und noch nie gleichberechtigt realisiert. Der Kommunismus hievte Gleichheit und Brüderlichkeit auf den Altar, die Freiheit wurde mit Füßen getreten. Der Kapitalismus fröhnt ausschließlich der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verkümmern.
1989 - 200 Jahre nach der französischen Revolution - wurde ein Window of Opportunity verpasst. Die Mauer zwischen Sozialismus und Kapitalismus hätte durch die Brücke der Demokratie überwunden werden können - was in der Parole "Wir sind das Volk" gipfelte. Doch es kam ganz anders.

Eine wahre Symbiose der 2 bisher entgegengesetzen Ideale von Sozialismus und Freiheit wurde leider nicht realisiert. Es fehlte die Erkenntnis, daß es sich um 2 Seiten der selben Medaille handelte. Die Mauer wurde umgestoßen und das eine kranke System wurde durch das andere siegreiche - jedoch genauso kranke - System hinweggefegt. Der Mauerfall wurde zur Falle für die Menschheit

Die Lösung ist die Demokratie. 1789 genauso wie 1989 scheiterte das Ringen um wahre Volkssouveränität. 1789 hat Napoleon die Revolution für beendet erklärt und sich selbst zum Kaiser gekrönt. 1989 wurde aus der Parole "Wir sind das Volk" die Parole "Wir sind ein Volk", der Impuls der Volkssouveränität wurde durch den Nationalismus verdrängt.



Erst durch die Realisierung wahrer Demokratie auf der Höhe der Zeit werden sich die Menschen ihrer Rolle als Individuen in der Gesellschaft bewußt.

Motto für Sozialethik:

Heilsam ist nur, wenn
Im Spiegel der Menschenseele
Sich bildet die ganze Gemeinschaft
Und in der Gemeinschaft
Lebet der Einzelseele Kraft.

5. November 1920 Rudolf Steiner für Edith Maryon

Ich wurde 1977 in Karlovy Vary (Tschechische Republik) geboren. Mit 7 Jahren emmigrierte meine Familie aus politischen Gründen nach Österreich. Meine Eltern Eva-Marianna und Petr sind Unterzeichner der Charta 77. Meine Geschwister sind Ladislava, Barca, Pavel, Jan und Sebastian.
Bis zum 14. Lebensjahr lebte ich in Wien Simmering, danach einige Jahre in St. Andrä-Wördern, Niederösterreich.
Wien war jedoch in all den Jahren mein Lebensmittelpunkt, Wien ist meine Heimat.

Musik war immer schon meine Leidenschaft, als Jugendlicher war ich Bandleader und Songwriter der Pop-Rock-Formationen "Plain Steel" und "Podvodou" (einige Songs aus dieser Zeit sind auf meinem myspace-Account abrufbar), später habe ich mit Florian Bogner gemeinsam das Projekt "BaxantBogner" gestartet.

Ich engagierte mich bei Greenpeace Deutschland, wo ich einiges an Organisations- und Aktionserfahrung sammeln konnte.

Bei attac-Austria habe ich 2002 die Gruppe EUattac gegründet, die sich mit dem europäischen Verfassungsvertrag (heute: EU-Reformvertrag) beschäftigt und eine fundierte Kritik an der neoliberalen Ausrichtung der EU äußert.

Ich engagiere mich unter anderem mit Gerhard Schuster als Unterstützer der IG-Eurovision für die Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung, wie gesagt, in der Demokratie liegt das Potential der Zukunft.

In die SPÖ-Wien bin ich gekommen über die Bezirksgruppe der Sozialistischen Jugend (SJ) in Rudolfsheim-Fünfhaus, die damals von SPÖ-Bundesgeschäfstführerin Laura Rudas und Merja Biedermann (Vorsitzende der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus) gegründet und aufgebaut wurde. Gemeinsam mit Laura Rudas und vielen jungen Menschen haben wir Kampagnen und Wahlkämpfe für die SPÖ-Wien sowie die Bundes-SPÖ geführt.

Derzeit bin ich als Jugendkoordinator der SPÖ-Wien für den Jugendwahlkampf für die bevorstehende Wien-Wahl am 10.10.2010 verantwortlich.
Meine Leidenschaften als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter sind Jugendpolitik, Kunst- und Kulturpolitik, die Musik liegt mir besonders am Herzen.

Mein Lebenslauf in Stichworten:

1996: Maturaabschluss am Realgymnasium Klosterneuburg, Niederösterreich
1998 - 2000: Kolleg für Multimedia und Diplomabschluss an der Grafischen, 1140 Wien (Diplomprojekt: tape.at - Österreichs zweites Online-Label für elekronische Musik (leider gibt es nur mehr einen Pressebericht auf fm4.at)
2000 - 2001: Lehrgang für Computermusik und elektronische Medien am Elektroakustischen Institut, Universität für Musik und darstellende Kunst Wien
seit 2000: Studium der Politikwissenschaft an der Universität Wien

Beruflicher Werdegang

1996 - 1997: Zivildienst als Notfallsanitäter beim Roten Kreuz Klosterneuburg
1997 - 2001: Sounddesigner und Komponist sowie Kamera- und Lichtassistent in der Werbe- und Filmbranche
seit 03/2004: Jugendkoordinator der SPÖ-Wien
2006 - 2008: Geschäftsführer der SPÖ-Mariahilf

seit 11/2005: Abgeordneter zum Wiener Landtag und Mitglied des Gemeinderates der Stadt Wien, Jugendsprecher der SPÖ-Wien

Mitglied in folgenden gemeinderätlichen Ausschüssen:
- Kultur und Wissenschaft
- Jugend, Bildung, Information und Sport
- Kontrollausschuss

Mitglied in der gemeinderätlichen Drogenkommission sowie im Wohnfonds der Stadt Wien

Kontakt:
Peko Baxant
SPÖ-Wien Jugendkoordination
Löwelstrasse 18
1014 Wien

peko.baxant@spoe.at